Umgesetzt, weil oft gewünscht: Ab sofort gibt es nicht nur die TOP-Meldungen, sondern auch die aktuellen Meldungen der JuraBlogs als RSS-Feed. Neben dem Newsletter und unserer Toolbar gibt es nun drei Möglichkeiten für die tägliche Portion JuraBlogs ..

Unter http://www.jurablogs.com/rss/jurablogs.xml stehen die aktuellen Meldungen als RSS 2.0-Feed zur Verfügung. Firefox- und Opera-User sollten in der Adresszeile des Browsers (bzw. bei älteren Firefox-Versionen rechts unten) das Symbol für die sogenannten “Live-Bookmarks” finden. Ein Klick und die aktuellen Meldungen lassen sich über die Bookmarks abrufen.

Der "Godfather" der deutschsprachigen Webscripting-Szene, der fr�here Autor des erst k�rzlich in Version 8.1.1 erschienenen freien Online-Tutorials SelfHTML Stefan M�nz hat im Juni diesen Jahres ein neues Buch zum Thema ver�ffentlicht. Das allein w�re f�nf Monate sp�ter nat�rlich noch keine Meldung wert. Doch vom heutigen Tage an d�rfte "Professionelle Websites", das gedruckt und gebunden 59,95 EUR kostet, alle Chancen haben, sich zum neuen Standard zu entwickeln. Denn in dem erst vor wenigen Tagen eingerichteten SELFHTML aktuell Weblog gibt der Autor heute bekannt, dass das 1006 Seiten starke Werk auf Initiative seines Verlages ab sofort hier als PDF (29,9 MB) und hier gezippt (26,9 MB) frei zum Download bereit steht und sogar eine echte Hypertext-Umsetzung in HTML geplant ist.

Nachdem auf dem EDV-Gerichtstag bereits im Jahr 1999 die Forderung "Freies Recht f�r freie B�rger" erhoben wurde, hatt Bundesjustizministerin Zypries auf dem EDV-Gerichtstag 2004 in ihrer Er�ffnungsrede angek�ndigt, das gesamte deutsche Bundesrecht kostenfrei im Internet zug�nglich zu machen.

Anl�sslich des heutigen Festaktes zum 20-j�hrigen Jubil�ums von juris hat die Ministerin nun ihr Versprechen eingel�st. Sie schaltete den �ffentlichen Zugang auf nahezu alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes im Internet frei. B�rgerinnen und B�rger k�nnen ab jetzt bundesrechtliche Gesetze und Rechtsverordnungen kostenfrei unter www.gesetze-im-internet.de abrufen.

Siehe hierzu auch die Pressemitteilung des BMJ.

Nach der g�ngigen Definition (Website, die periodisch neue Eintr�ge in umgekehrt chronologischer Reihenfolge enth�lt) ist die Seite mit den internationalen Aktivit�ten am IFRI ein "Weblog". Interessant ist sie allemal. Ein RSS-Feed w�re praktisch.

W�hrend Deutschland noch immer r�tselt, ob es sich eher mit den Barcelonischen Olympioniken von 1992 oder mit einem Hundehaufen identifizieren soll, hat Heise nun auch die Best�tigung f�r die l�ngst geahnte braune Urheberschaft des Slogans gefunden.

Update: Erwartungsgem�� hat sich laut Netzeitung die f�r die Social-Marketing-Kampagne verantwortliche Werbeagentur fischerAppelt Kommunikation noch einmal von jedem rechtsnationalen Gedankengut distanziert und ihre bisherige Unkenntnis von der braunen Vergangenheit des Slogans beteuert.

Das Foto, das bei einem Aufmarsch im Jahre 1935 in Ludwigshafen entstanden sein soll, stammt aus dem Bildband "Ludwigshafen - Ein Jahrhundert in Bildern: Unsere Stadt im 20. Jahrhundert" und kursiert bereits seit mehreren Tagen in diversen Weblogs und Foren. Nach Recherchen des Gl�ck auf! Blogs soll es sich dabei auch keineswegs um eine F�lschung handeln.

Offen bleibt bislang, ob die Kampagne nun vorzeitig eingestellt werden soll ...

Der Bundesgerichtshof hat in dem k�rzlich ver�ffentlichten Urteil vom 20.10.2005 in dem Verfahren III ZR 37/05 nun definiert, wer Vertragspartei in F�llen der Anwahl eines 0190- bzw. 0900-Mehrwertdienstes ist. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall, hatte die Deutsche Telekom einem Anschlussinhaber Kosten f�r die Inanspruchnahme solcher Mehrwertdienste unter der Postion "Betr�ge anderer Anbieter" in Rechnung gestellt. Das Gericht stellt insoweit klar, dass die Deutsche Telekom in solchen F�llen "blo�e Zahlstelle" sei und als solche lediglich eine Leistung f�r einen Dritten entgegen nehme. Auch mit dem Verbindungsnetz- und dem Plattformbetreiber komme ein Vertrag nicht zustande. Ein solcher bestehe ausschlie�lich mit dem Mehrwertdienstanbieter. Dies folge daraus, dass dem Kunden die Leistungskette zwischen dem Teilnehmernetzbetreiber und Dienstanbieter nicht bekannt sei. Der Anwahl einer Mehrwertdienste-Rufnummer sei daher nicht zu entnehmen, dass der Kunde auch mit dem Nummernverwalter einen Vertrag schlie�en m�chte. Der Nummernverwalter selbst stelle aus Sicht des Kunden vielmehr den Erf�llungsgehilfen eines Dritten dar.

Aufgrund dieser Tatsache und aufgrund des Umstandes, dass nur unter Vorbehalt gezahlt und dem nicht widersprochen wurde, konnte in dem vorliegenden Fall der Verbraucher sein Geld vom Betreiber der Mehrwertdienst-Rufnummer zur�ck verlangen. Dieses Urteil d�rfte deutliche Auswirkungen auf die bisherige Praxis von Plattformbetreibern wie zum Beispiel "Next ID" (vormals: "Talkline ID"), In-telegence oder dtms haben, danun zahlreiche Kunden, die in der Vergangenheit nur unter Vorbehalt Rechnungen beglichen haben, nun ihr Geld zur�ckverlangen werden.